Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Schaumburger Bienenwachs-Manufaktur (SBM)
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen der Schaumburger Bienenwachs-Manufaktur (im Folgenden „SBM“) und ihren Kunden abgeschlossen werden. Abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn, sie wurden von SBM schriftlich anerkannt.
2. Vertragsgegenstand
Die SBM bietet die Eigenwachsumarbeitung ab einer Menge von 10 kg an. Die genauen Maße und Leistungen sind im Leistungskatalog der SBM aufgeführt.
3. Reinigungs- und Produktionsverluste
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Umarbeitung von Wachs Reinigungs- und Produktionsverluste auftreten können. Diese Verluste sind in den angegebenen Maßen nicht berücksichtigt.
4. Auftragsbearbeitung
Die Umarbeitung erfolgt in der Reihenfolge der Auftragserteilung. Mindermengen können nach vorheriger Absprache mit SBM bearbeitet werden.
5. Gewichtsermittlung
Das Netto-Eingangsgewicht des angelieferten Wachses wird durch die SBM ermittelt. Der Kunde erhält eine entsprechende Dokumentation über das Gewicht.
6. Rückstellprobe
Bei Anlieferung des Wachses sowie nach der Umarbeitung wird eine Rückstellprobe erstellt, bestehend aus 100 g Wachs und einer Mittelwand. Diese Proben dienen zur Qualitätssicherung und Nachverfolgbarkeit.
7. Erklärung zur Umarbeitung
Die SBM erklärt, dass ausschließlich das angelieferte Wachs umgearbeitet wurde und keine weiteren Materialien oder Wachse verwendet wurden.
8. Herkunft des Wachses
Der Kunde bestätigt mit seiner Bestellung, dass das angelieferte Wachs nicht aus einem AFB-Sperrbezirk stammt (American Foulbrood). Bei Zuwiderhandlung haftet der Kunde für alle daraus resultierenden Schäden.
9. Mängelrechte
(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass kein Gewährleistungsfall vorliegt, wenn das Produkt bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hatte.
(2) Ein Gewährleistungsfall liegt insbesondere in folgenden Fällen nicht vor:
10. Preise und Zahlung
Alle Preise verstehen sich brutto inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig.
11. Haftung
SBM haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet SBM nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das Amtsgericht am Sitz von SBM, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
13. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung als vereinbart, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Diese AGB treten mit ihrer Veröffentlichung in Kraft und gelten bis auf Weiteres.
Schaumburger Bienenwachs-Manufaktur
Kornblumenweg 38
31558 Hagenburg
Kontakt:
Schaumburger Bienenwachs-Manufaktur
Kornblumenweg 38
31558 Hagenburg
Tel.: 05033 3046454
E-Mail: info@schaumburger-bienenwachs-manufaktur.de
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